Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Wir verkaufen Ihnen die von Ihnen
bestellte(n) Ware(n) zu den nachstehend abgedruckten
Verkaufsbedingungen.
(2) Diesen AGB entgegenstehende oder
abweichende Bedingungen des Bestellers sind unwirksam,
sofern durch uns keine schriftliche ausdrückliche
Zustimmung ausgesprochen wird. Eine Ausführung der
Bestellung ohne Widerspruch oder Einwand unsererseits ist
nicht als Eingeständnis in anderweitige Bedingungen zu
werten.
§ 2 Angebot
(1) Mit Aufgabe der Bestellung gibt der
Besteller ein bindendes Angebot ab.
Die Annahme dieses Angebots erfolgt innerhalb von 14
Werktagen durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung
beziehungsweise durch die Zusendung der Ware.
(2) Das Risiko einer Fehlbestellung aus
unserem Onlineangebot liegt beim Besteller. Jede vom
Besteller versandte Bestellung wird erst durch den Versand
rechtswirksam.
Insbesondere ist jeglicher Schadensanspruch aufgrund nicht
lieferbarer Artikel ausgeschlossen.
(3) Die zur Bearbeitung erforderlichen
Daten des Bestellers werden von uns im Rahmen des
allgemeinen Geschäftsablaufes gespeichert. Wir sichern
die streng vertrauliche Behandlung der erhobenen Daten zu.
Insbesondere verpflichten wir uns, diese Daten nicht an
Dritte, welche mit der Bestellung nicht befasst sind,
weiterzugeben.
§ 3 Zahlungsbedingungen
(1) Alle von uns angegebenen Preise
verstehen sich brutto inkl. der gesetzlichen
Mehrwertsteuer.
(2)Es gelten die am Tage der Bestellung
in unserer Preisliste angegebenen Preise. Ein von uns in
schriftlicher Form unterbreitetes Angebot hat ab dem Tag
der Erstellung eine Gültigkeitsdauer von 14 Tagen. Sollte
sich zwischenzeitlich eine Erhöhung des Angebotspreises
ergeben, gilt ab dem 15. Tag der erhöhte Preis des Tages
der Lieferung. In diesem Fall hat der Besteller das Recht,
vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Die Zahlung erfolgt - je nach
Absprache - per Nachnahme, Kreditkarte, Lastschrift,
Barverkauf oder Vorkasse.
§ 4 Lieferbedingungen
(1) Die Einhaltung unserer
Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße
Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus,
insbesondere ist hier die rechtzeitige Ausführung von
Zahlungsmodalitäten zu nennen.
(2) Die Transportverpackung erfolgt im
Versand üblichen und angemessenen Form und dient der
ordnungsgemäßen und schadensfreien Ankunft der
bestellten Ware. Die Entsorgung der Verpackung ist vom
Empfänger vorzunehmen.
(3) Die von uns versandten Artikel
unterliegen durchweg einer Transportversicherung für
Sachschäden bis 500 Euro.
(4) Wir haften nicht für die Einhaltung
von Lieferterminen, soweit wir einen solchen Termin nicht
schriftlich bestätigt haben. Im diesem Fall beschränkt
sich unsere Ersatzpflicht auf die kostenlose Rücknahme
der verspätet gelieferten Waren.
(5) Wir sind bemüht, die Lieferzeit so
kurz wie möglich zu halten. Gegebenenfalls vereinbarte
Lieferzeiten können von uns überschritten und neu
benannt werden. Bei Eintreten von Umständen, die wir
nicht zu vertreten haben steht uns frei, die Lieferung für
die Zeit der Verzögerung zu verschieben, oder vom Vertrag
ganz oder teilweise zurückzutreten. Ein ursächlicher
Zusammenhang muss nicht nachgewiesen werden. Dies gilt
auch, wenn die Lieferung nur unter Verlust möglich
gemacht werden könnte. Schadenersatzansprüche wegen
nicht rechtzeitiger Lieferung oder Nichtlieferung werden
nur im Falle von grober Fahrlässigkeit beziehungsweise
Vorsatz anerkannt.
(6) Die Ware ist sofort nach Erhalt auf
Vollständigkeit und Mängel zu überprüfen. Bei äußerlich
sichtbarer Beschädigung ist diese vom anliefernden
Frachtführer zu bescheinigen.
(7) Beanstandungen wegen unvollständiger
oder unrichtiger Lieferung oder erkennbarer Mängel sind
unverzüglich, spätestens 3 Tage nach Empfang,
schriftlich anzuzeigen.
(8) Nach Erhalt der Ware haben Sie 14
Tage lang die Möglichkeit, die bestellten Artikel ohne
Angabe von Gründen an uns zurückzusenden. Ab einem
Bestellwert von 40,00 Euro übernehmen wir die Kosten der
Rücksendung. Voraussetzung für die Rücksendung ist
jedoch - unabhängig von der Höhe der Bestellsumme - eine
vom Absender freigemachte Sendung der Ware da wir für die
Zusatzkosten durch unfrei gesandte Pakete nicht aufkommen.
Das Rückgaberecht wird durch die fristgerechte Absendung
der erhaltenen Waren ausgeübt. Der Kaufvertrag wird damit
aufgelöst und wir erstatten Ihnen unverzüglich den
Kaufpreis - ab 40 Euro Bestellwert zuzüglich der
Versandkosten - zurück.
(9) Erfolgt eine Rücksendung aufgrund
eines Fehlers unsererseits oder aufgrund einer
berechtigten Beanstandung werden die Versandkosten auch
bei einem Bestellwert unter 40,00 Euro in angemessener Höhe
nach Erhalt der Ware von uns übernommen.
§ 5 Mängelgewährleistung
(1) Im Falle eines Mangels der Kaufsache
ist der Besteller verpflichtet, uns umgehend über den
Sachverhalt zu informieren und gegebenenfalls ein von uns
zugesandtes Mängelformular vollständig und wahrheitsgemäß
auszufüllen.
Der Besteller hat die Abwicklungsmodalitäten bezüglich
der Gewährleistung / Garantie vorab mit uns zu klären;
der Besteller ist insbesondere nicht berechtigt, die
mangelhafte Ware ohne Rücksprache unfrei an uns zurückzusenden.
(2) Soweit ein von uns zu vertretender
Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl
zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.
Im Falle der Mängelbeseitigung tragen wir die
Aufwendungen nur bis zur Höhe des Kaufpreises.
(3) Im Bereich der Karosserie- und
Anbauteile ist Umtausch oder Rücknahme nur möglich, wenn
sich der bestellte Artikel im Zustand zum Zeitpunkt der
Auslieferung befindet. Der Umtausch oder die Rücknahme
bereits lackierter oder durch mechanische Einwirkung
beeinflusster Artikel ist generell ausgeschlossen.
(4) Schlägt die Mangelbeseitigung /
Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner
Wahl berechtigt, Wandelung (Rückgängigmachung des
Vertrages) oder eine entsprechende Herabsetzung des
Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Soweit der Kaufsache
eine von uns zugesicherte Eigenschaft fehlt, haften wir
nach den gesetzlichen Bestimmungen der §§ 463, 480 II
BGB auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung. Dies gilt
nicht, soweit der Zweck der jeweiligen Zusicherung sich
lediglich auf die Vertragsgemäßheit der zu Grunde
liegenden Lieferung, nicht aber auf das Risiko von
Mangelfolgeschäden erstreckte.
(5) Im Falle der Geltendmachung von
Schadenersatzansprüchen wegen grober Fahrlässigkeit oder
Vorsatz durch uns beziehungsweise durch die von uns
eingesetzten Vertreter oder Erfüllungsgehilfen gelten die
gesetzlichen Bestimmungen.
Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung
angelastet wird, ist die Schadenersatzhaftung auf den
vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden
begrenzt.
(6) Im Übrigen ist die
Schadenersatzhaftung ausgeschlossen; insoweit haften wir
insbesondere nicht für Schäden, die nicht am
Liefergegenstand selbst entstanden sind (Folgeschäden).
(7) Die Bestimmungen des
Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(8) Schäden durch unsachgemäßen
Gebrauch oder natürlichen Verschleiß gehen zu Lasten des
Bestellers.
(9) Die Gewährleistungsfrist beträgt 2
Jahre, gerechnet ab Warensendung.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der
Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem
Liefervertrag vor. Bei Geschäften mit Vollkaufleuten
behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum
Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit
dem Besteller vor.
In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der unter
Vorbehalt gelieferten Kaufsache durch uns, liegt stets ein
Rücktritt vom Vertrag.
(2) Bei Pfändungen oder sonstigen
Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich
schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gem. §
771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der
Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen
Kosten einer Klage gem. § 771 ZPO zu erstatten, haftet
der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.
(3) Der Besteller ist berechtigt, die
Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu
verkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle
Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrags (einschließlich
Mehrwertsteuer) unserer Forderungen ab, die ihm aus der
Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwächst
und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder
nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Zur
Einziehung dieser Forderung bleibt der Besteller auch nach
der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung
selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir
verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen,
solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus
den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in
Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung
eines Konkurs- oder Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens
gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies
aber der Fall, so können wir verlangen, dass der
Besteller uns die abgetretenen Forderungen und deren
Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen
Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt
und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
(4) Wird die Kaufsache mit anderen, uns
nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder
untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an
der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache
(einschließlich Mehrwertsteuer) zu den anderen
verarbeiteten / vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt
der Verarbeitung / Vermischung.
§ 7 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt ausschließlich das Recht
der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Sofern der Besteller Kaufmann oder
eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, ist
unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch
berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitz zu
verklagen.
(3) Falls der Besteller nach
Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen
Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik
Deutschland verlegt, ist unser Geschäftssitz
Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher
Aufenthalt des Bestellers zum Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht bekannt sind.
(4) Jedes Design, alle Datenzuordnungen
und die entsprechenden Verknüpfungen unterliegen der
Firma PP-Autoteile, vertreten durch Stefan Froehlich.
(5) Der Name Pro-Parts-Autoteile, alle
auf diesen Seiten wiedergegebenen Zuordnungen und
sonstigen Angaben sind Eigentum der Firma Pro-Parts.de,
Stefan Froehlich. Alle anderen auf dieser Website
zitierten Warenzeichen, Produktnamen oder Firmennamen bzw.
-logos sind das Alleineigentum der jeweiligen Besitzer.
(6) An Abbildungen, Zeichnungen,
Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns
Eigentums- und Urheberrechte vor. Vor ihrer Weitergabe an
Dritte bedarf der Besteller unserer ausdrücklichen
schriftlichen Zustimmung.
(7) Sollten einzelne Bestimmungen
unwirksam sein oder werden, berührt das die
Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.

(c) Pro-Parts.de + Stefan Froehlich +
Drosselstr. 28 + 45665 Recklinghausen
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Zwischenverkauf vorbehalten |