Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Geltungsbereich

(1) Wir verkaufen Ihnen die von Ihnen bestellte(n) Ware(n) zu den nachstehend abgedruckten Verkaufsbedingungen.

(2) Diesen AGB entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Bestellers sind unwirksam, sofern durch uns keine schriftliche ausdrückliche Zustimmung ausgesprochen wird. Eine Ausführung der Bestellung ohne Widerspruch oder Einwand unsererseits ist nicht als Eingeständnis in anderweitige Bedingungen zu werten.

 

§ 2 Angebot

(1) Mit Aufgabe der Bestellung gibt der Besteller ein bindendes Angebot ab.
Die Annahme dieses Angebots erfolgt innerhalb von 14 Werktagen durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung beziehungsweise durch die Zusendung der Ware.

(2) Das Risiko einer Fehlbestellung aus unserem Onlineangebot liegt beim Besteller. Jede vom Besteller versandte Bestellung wird erst durch den Versand rechtswirksam.
Insbesondere ist jeglicher Schadensanspruch aufgrund nicht lieferbarer Artikel ausgeschlossen.

(3) Die zur Bearbeitung erforderlichen Daten des Bestellers werden von uns im Rahmen des allgemeinen Geschäftsablaufes gespeichert. Wir sichern die streng vertrauliche Behandlung der erhobenen Daten zu. Insbesondere verpflichten wir uns, diese Daten nicht an Dritte, welche mit der Bestellung nicht befasst sind, weiterzugeben. 

 

§ 3 Zahlungsbedingungen

(1) Alle von uns angegebenen Preise verstehen sich brutto inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2)Es gelten die am Tage der Bestellung in unserer Preisliste angegebenen Preise. Ein von uns in schriftlicher Form unterbreitetes Angebot hat ab dem Tag der Erstellung eine Gültigkeitsdauer von 14 Tagen. Sollte sich zwischenzeitlich eine Erhöhung des Angebotspreises ergeben, gilt ab dem 15. Tag der erhöhte Preis des Tages der Lieferung. In diesem Fall hat der Besteller das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

(3) Die Zahlung erfolgt - je nach Absprache - per Nachnahme, Kreditkarte, Lastschrift, Barverkauf oder Vorkasse.

 

§ 4 Lieferbedingungen

 

(1) Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus, insbesondere ist hier die rechtzeitige Ausführung von Zahlungsmodalitäten zu nennen.

(2) Die Transportverpackung erfolgt im Versand üblichen und angemessenen Form und dient der ordnungsgemäßen und schadensfreien Ankunft der bestellten Ware. Die Entsorgung der Verpackung ist vom Empfänger vorzunehmen. 

(3) Die von uns versandten Artikel unterliegen durchweg einer Transportversicherung für Sachschäden bis 500 Euro.

(4) Wir haften nicht für die Einhaltung von Lieferterminen, soweit wir einen solchen Termin nicht schriftlich bestätigt haben. Im diesem Fall beschränkt sich unsere Ersatzpflicht auf die kostenlose Rücknahme der verspätet gelieferten Waren.

(5) Wir sind bemüht, die Lieferzeit so kurz wie möglich zu halten. Gegebenenfalls vereinbarte Lieferzeiten können von uns überschritten und neu benannt werden. Bei Eintreten von Umständen, die wir nicht zu vertreten haben steht uns frei, die Lieferung für die Zeit der Verzögerung zu verschieben, oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Ein ursächlicher Zusammenhang muss nicht nachgewiesen werden. Dies gilt auch, wenn die Lieferung nur unter Verlust möglich gemacht werden könnte. Schadenersatzansprüche wegen nicht rechtzeitiger Lieferung oder Nichtlieferung werden nur im Falle von grober Fahrlässigkeit beziehungsweise Vorsatz anerkannt.

(6) Die Ware ist sofort nach Erhalt auf Vollständigkeit und Mängel zu überprüfen. Bei äußerlich sichtbarer Beschädigung ist diese vom anliefernden Frachtführer zu bescheinigen.

(7) Beanstandungen wegen unvollständiger oder unrichtiger Lieferung oder erkennbarer Mängel sind unverzüglich, spätestens 3 Tage nach Empfang, schriftlich anzuzeigen.

(8) Nach Erhalt der Ware haben Sie 14 Tage lang die Möglichkeit, die bestellten Artikel ohne Angabe von Gründen an uns zurückzusenden. Ab einem Bestellwert von 40,00 Euro übernehmen wir die Kosten der Rücksendung. Voraussetzung für die Rücksendung ist jedoch - unabhängig von der Höhe der Bestellsumme - eine vom Absender freigemachte Sendung der Ware da wir für die Zusatzkosten durch unfrei gesandte Pakete nicht aufkommen. Das Rückgaberecht wird durch die fristgerechte Absendung der erhaltenen Waren ausgeübt. Der Kaufvertrag wird damit aufgelöst und wir erstatten Ihnen unverzüglich den Kaufpreis - ab 40 Euro Bestellwert zuzüglich der Versandkosten - zurück.

(9) Erfolgt eine Rücksendung aufgrund eines Fehlers unsererseits oder aufgrund einer berechtigten Beanstandung werden die Versandkosten auch bei einem Bestellwert unter 40,00 Euro in angemessener Höhe nach Erhalt der Ware von uns übernommen.

 

§ 5 Mängelgewährleistung

(1) Im Falle eines Mangels der Kaufsache ist der Besteller verpflichtet, uns umgehend über den Sachverhalt zu informieren und gegebenenfalls ein von uns zugesandtes Mängelformular vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen.
Der Besteller hat die Abwicklungsmodalitäten bezüglich der Gewährleistung / Garantie vorab mit uns zu klären; der Besteller ist insbesondere nicht berechtigt, die mangelhafte Ware ohne Rücksprache unfrei an uns zurückzusenden.

(2) Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Im Falle der Mängelbeseitigung tragen wir die Aufwendungen nur bis zur Höhe des Kaufpreises.

(3) Im Bereich der Karosserie- und Anbauteile ist Umtausch oder Rücknahme nur möglich, wenn sich der bestellte Artikel im Zustand zum Zeitpunkt der Auslieferung befindet. Der Umtausch oder die Rücknahme bereits lackierter oder durch mechanische Einwirkung beeinflusster Artikel ist generell ausgeschlossen.

(4) Schlägt die Mangelbeseitigung / Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, Wandelung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Soweit der Kaufsache eine von uns zugesicherte Eigenschaft fehlt, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen der §§ 463, 480 II BGB auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung. Dies gilt nicht, soweit der Zweck der jeweiligen Zusicherung sich lediglich auf die Vertragsgemäßheit der zu Grunde liegenden Lieferung, nicht aber auf das Risiko von Mangelfolgeschäden erstreckte.

(5) Im Falle der Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen wegen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz durch uns beziehungsweise durch die von uns eingesetzten Vertreter oder Erfüllungsgehilfen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. 
Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(6) Im Übrigen ist die Schadenersatzhaftung ausgeschlossen; insoweit haften wir insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind (Folgeschäden).

(7) Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(8) Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch oder natürlichen Verschleiß gehen zu Lasten des Bestellers.

(9) Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet ab Warensendung.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei Geschäften mit Vollkaufleuten behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor.
In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der unter Vorbehalt gelieferten Kaufsache durch uns, liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag.

(2) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gem. § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gem. § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.

(3) Der Besteller ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrags (einschließlich Mehrwertsteuer) unserer Forderungen ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwächst und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Besteller auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Konkurs- oder Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies aber der Fall, so können wir verlangen, dass der Besteller uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.

(4) Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (einschließlich Mehrwertsteuer) zu den anderen verarbeiteten / vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung / Vermischung. 

 

§ 7 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Sofern der Besteller Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitz zu verklagen.

(3) Falls der Besteller nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Bestellers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

(4) Jedes Design, alle Datenzuordnungen und die entsprechenden Verknüpfungen unterliegen der Firma PP-Autoteile, vertreten durch Stefan Froehlich. 

(5) Der Name Pro-Parts-Autoteile, alle auf diesen Seiten wiedergegebenen Zuordnungen und sonstigen Angaben sind Eigentum der Firma Pro-Parts.de, Stefan Froehlich. Alle anderen auf dieser Website zitierten Warenzeichen, Produktnamen oder Firmennamen bzw. -logos sind das Alleineigentum der jeweiligen Besitzer.

(6) An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Besteller unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

(7) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, berührt das die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.

 

(c) Pro-Parts.de + Stefan Froehlich + Drosselstr. 28 + 45665 Recklinghausen

Irrtümer, Preisänderungen und Zwischenverkauf vorbehalten

 
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